Neu geregelt in § 16 SchulG 2007

(1) Die Schülerin und der Schüler haben am Ende des Schuljahres und beim Verlassen der Schule Anspruch auf ein Zeugnis, in dem die im Unterricht erbrachten Leistungen bewertet und erreichte Abschlüsse beurkundet werden. Die Ministerin oder der Minister für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur regelt durch Verordnung das Nähere über Notenstufen, eine entsprechende Punktewertung, weitere Angaben im Zeugnis und die Erteilung von Zeugnissen zum Schulhalbjahr. Dabei kann vorgesehen werden, daß in der Primarstufe, in der Sekundarstufe I bis Klassenstufe 7, in einzelnen Bildungsgängen der Berufsschule und in Sonderschulen von einer Bewertung durch Noten abgesehen wird; an ihre Stelle treten Berichtszeugnisse.
(2) Die Bewertung der Leistungen der Schülerinnen und Schüler obliegt der Beurteilung durch die beteiligten Lehrkräfte und - im Rahmen ihrer oder seiner Aufgaben - durch die Schulleiterin oder den Schulleiter in pädagogischer Verantwortung. Die Ministerin oder der Minister für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur kann nähere Beurteilungsgrundsätze festlegen.